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Strompreise steigen in 2005 - Überhöhte Anträge abgelehnt
(23. Dezember 2004) - Die Stromkosten werden im kommenden Jahr für den Durchschnittshaushalt in NRW um insgesamt bis zu 30 Euro höher ausfallen als 2004. Sein Ministerium habe Erhöhungen von im Schnitt vier bis fünf Prozent genehmigt, sagte Landesenergieminister Axel Horstmann (SPD) in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp. Grund dafür seien insbesondere die gestiegenen Rohstoffpreise.
Allerdings fallen die Preissteigerungen deutlich geringer aus, als von vielen Energieversorgern geplant. Im Ministerium seien zum Teil außergewöhnlich hohe und sogar "recht happige" Erhöhungen um bis zu neun Prozent beantragt worden, erläuterte Horstmann. Bei Dreiviertel der bisher 86 erledigten Bescheide seien daher Korrekturen nach unten vorgenommen worden. Elf Anträge seien daraufhin sogar komplett zurückgezogen und nicht neu eingereicht worden. "Wir haben eine noch vergleichsweise verbraucherfreundliche Lösung gefunden", betonte der Minister.
Laut Horstmann hatten insgesamt 108 der rund 140 Energieversorger im Land einen Antrag auf höhere Strompreise eingereicht. Darunter waren die großen Versorger wie RWE oder E.ON genauso wie kleine kommunale Anbieter. Er gehe davon aus, dass die noch ausstehenden Anträge bis Ende des Jahres erledigt seien. Plausible Gründe für die Erhöhungen wie die steigenden Rohstoffpreise oder höhere Netzentgelte hätten dabei von seinem Ministerium berücksichtigt werden müssen.
Allerdings sei bei manchen Versorgern auch eine zu pessimistische Einschätzung der Gewinnerlöse für 2004 aufgefallen, betonte der Minister. Hier habe das Ministerium darauf gedrungen, dass zusätzliche Gewinne mit in die Kalkulationen für 2005 aufgenommen wurden. Auch seien Investitionen zum Teil falsch abgeschrieben worden. Mit 20 Prozent gehe ein relativ kleiner Anteil der Erhöhung auf die Förderung alternativer Energieträger zurück.
Mit großem Nachdruck will Horstmann die geplante Novellierung des Energiewirtschaftgesetzes vorantreiben. Er gehe davon aus, dass es noch im Frühjahr zu einer Entscheidung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat komme. Dann könnten die Entgelte für die Nutzung der Stromnetze besser öffentlich kontrolliert werden. Das Gesetz ist Grundlage für die künftige Arbeit der Regulierungsbehörde, die den Wettbewerb überwachen und dabei vor allem die Preisfestsetzung für den Netzzugang kontrollieren soll.