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Verbraucher fordern von E.on Rückzahlung überbezahlter Strom- und Gaspreise
(17. Juni 2005) Der Bund der Energieverbraucher fordert von E.on
die Rückzahlung zuviel bezahlter Strom- und Gaspreise. Der
Vereinsvorsitzende Dr. Aribert Peters begründete die
Forderung: "Die hohen Überschüsse von E.on sind die
Gelder, die Verbraucher zuviel für Strom und Gas bezahlt
haben. Denn Gewinne sind die Beträge, die von den Einnahmen
nach Abzug der Kosten übrigbleiben. Hohe Gewinne sind also
Folge überhöhter Preise".
Zwar sei ein angemessener Gewinn durchaus akzeptabel. Gewinne in
der Größenordnung von E.ON deuten auf einen
Mißbrauch von Marktmacht hin. Das Belegen auch die
verschiedensten wissenschaftlichen Untersuchungen z.B. der
Monopolkommission. Die E.ON Gewinne sind, so die Überzeugung
des Verbrauchervereins, in erster Linie durch eine
rechtsmißbräuchliche Ausnutzung von Marktmacht
entstanden.
Denn eine Erhöhung von Strom- und Gaspreisen auch durch E.ON
ist zur Erhöhung der Unternehmensgewinne gerade nicht
zulässig. Das ist durch die Rechtssprechung z.B. des
Bundesgerichtshofes zu § 315 BGB klar bestätigt
worden.
Über 200.000 Verbraucher verweigern bereits konsequenterweise
die Zahlung der überhöhten Strom- und Gaspreise, viele
davon sind Kunden von E.ON. Gegen keinen dieser Kunden ist E.ON
gerichtlich vorgegangen. Inzwischen klagen Kunden aktiv gegen die
Versorger, um die Rechtswidrigkeit der Preiserhöhungen
feststellen zu lassen. Erste positive Gerichtsentscheidungen in
Mühlheim und Heilbronn sind bereits ergangen.
Bevor also die Investoren Geld von E.ON bekommen, müssen, so
Peters, die Ansprüche der Verbraucher auf Rückzahlung
überhöhter Strom- und Gaspreise befriedigt werden. Der
Verein wirbt für die Rückzahlung unter dem Motto
"Pay-back".