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EU beschlagnahmt Vorstandscomputer
(19. Mai 2006) Etwa 100 Beamte der EU-Kommission, unterstützt von Mitarbeitern der nationalen Kartellbehörden, untersuchten am Dienstag unangekündigt Büros großer Gaskonzerne in Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich und Belgien.
Betroffen waren die E.ON Ruhrgas samt Töchter, RWE Energy, GdF, ENI, OMV, Distrigas und Fluxys. Hierzulande wurden insgesamt sechs Gasversorger an zwölf Standorten durchsucht.
Die Ermittlungen konzentrierten sich auf die Korrespondenz- und Protokollunterlagen der jeweiligen Unternehmensvorstände. Auch deren Computerfestplatten wurden zur Sichtung des E-Mail-Verkehrs eingezogen.
Die EU-Kommission hat offenbar Hinweise auf geheime Absprachen zwischen den Vorständen. Sie vermutet, dass die Unternehmen ihre marktbeherrschende Stellung missbrauchen oder durch restriktive Geschäftspraktiken Wettbewerb verhindern.
Inbesondere sollen sie neuen Konkurrenten den Zugang zum Markt erschwert haben, indem sie ihnen den Zugang zu Leitungen und Speichern verwehrten, und die regionalen Märkte untereinander aufgeteilt haben. Unangemeldete Inspektionen seien der erste Schritt, dem Verdacht von Verstößen gegen das EU-Wettbewerbsrecht nachzugehen, so das EU-Wettbewerbskommissariat.
Bestätigt sich der Verdacht, will es Kartellverfahren eröffnen. Dabei können Strafen bis zu 10% des Jahresumsatzes verhängt werden. Am Mittwoch dehnte die Kommission die Ermittlungen in mehreren EU-Ländern auf Stromkonzerne aus. So kam es u.a. zu Untersuchungen bei der RWE-Konzernzentrale in Essen sowie bei Stromfirmen in Ungarn.