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Förderstopp kommt teuer

(28. Juni 2010) Durch die Sperrung von 115 Mio Fördermitteln für Ökoheizungen entgehen dem Fiskus selbst bei konservativen Annahmen in diesem Jahr rund 150 Mio Euro an Steuereinnahmen.

Das geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien hervor. Daneben fielen Sozialversicherungsbeiträge und Arbeitsmarktentlastungen in Millionenhöhe aus, so die Studie.

Berechnet wurde, wie viele Einnahmen Bund, Länder und Kommunen durch die Sperrung des Marktanreizprogrammes entgehen. Ein Drittel der diesjährigen Fördersumme von insgesamt 400 Mio Euro ist seit April vom Bundesfinanzministerium mit einer Haushaltssperre belegt.

Die Folge: Investitionszuschüsse für Solarthermie, Holzheizungen und Wärmepumpen können nicht mehr ausgezahlt werden. Laut dem Gutachten könnte die gesperrte Fördersumme private Investitionen in Höhe von 844 Mio Euro auslösen. Die Studie gibt es unter www.unendlich-viel-energie.de/de/waerme.

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