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Anlagenregister
PV-Anlagen anmelden!

Anlagenregister: PV-Anlagen anmelden!

(28. Oktober 2017) Wer PV-Strom ins Netz einspeist und Vergütungszahlungen nach dem EEG erhält, muss seine Anlage rechtzeitig bei der Bundesnetzagentur anmelden. Wird dies versäumt, muss ein Teil oder sogar die ganze EEG-Vergütung zurückgezahlt werden. Das schreibt das aktuelle EEG vor. Der Bundesgerichtshof hat kürzlich entschieden, dass diese Regelung gültig ist. Ein Landwirt muss nun 45.000 Euro Vergütung zurückzahlen (BGH, Az. VIII ZR 147/16).

Vermutlich sind auch viele Tausend weitere Anlagenbetreiber betroffen. In einigen Fällen dürfte der Rückzahlungsanspruch auch schon teilweise verjährt sein. Ob eine solch drastische Bestrafung angemessen ist, muss bezweifelt werden. Denn durch das Versäumnis wurde niemand geschädigt und keiner hat sich einen Vorteil verschafft.

Die Meldepflicht wurde 2009 eingeführt und ab 2012 mit Sanktionen belegt, die 2014 verschärft und 2017 wieder leicht abgeschwächt wurden. Maßgeblich sind jeweils die Regelungen aus dem Jahr der betreffenden Einspeisung.

Das öffentliche Register aller gemeldeten Erzeugungsanlagen: bdev.de/anlagenregister