Bund der Energieverbraucher

News zum Thema Fernwärme

Fernwärmenetze: Jeder darf einspeisen!

(17. Januar 2012) Jedes Wärme erzeugende Unternehmen hat Anspruch auf Zugang zum Fernwärmenetz und Durchleitung der erzeugten Wärme an die Abnehmer. Das hat jetzt das Bundeskartellamt auf Beschwerde der Verbraucherzentrale Hamburg gegen Vattenfall festgestellt. Das ist ein Sprengsatz für den verkrusteten Fernwärmemarkt und ein großer Erfolg für die Verbraucher.

Bundesgerichtshof lässt Fernwärmeversorger abblitzen

(14. Juli 2011) Der Bundesgerichtshof hat erneut die Rechte von Fernwärmekunden im Kampf gegen Tariferhöhungen gestärkt. Die Preise dürfen nur erhöht werden, wenn auch die Kosten gestiegen sind. Zwar müssen die Preise nicht exakt den Kosten folgen. Es muss aber ein angemessenes Verhältnis zwischen Preis und Kosten erhalten bleiben, urteilten die obersten Richter.

Ob das im vorliegenden Fall geschehen sei, dazu hätten die Vorinstanzen keine Feststellungen getroffen. Der Fall wurde deshalb an die Vorinstanzen zurückverwiesen. Das Landgericht Zwickau hatte der Zahlungsklage eines Fernwärmeversorgers stattgegeben. Die Berufung gegen dieses Urteil vor dem OLG Dresden blieb erfolglos. Der Bundesgerichtshof hat die Urteile nunmehr aufgehoben (Urteil vom 13. Juli 2011, Az VIII ZR 339/10).