Archiv: News zur Brennstoff-Armut bis 2010
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Gemeinschaftsarbeit für Energiearme
Wenn Menschen es sich nicht leisten können, trotz bitterer Kälte ihre Wohnung zu heizen, liegt ein Fall von Energiearmut vor. EU-weit sind 50 bis 125 Millionen Menschen davon betroffen.
(14. März 2010) Meist trifft es die Alten, Kranken, Behinderten und Alleinerziehenden - Wenigverdiener oder Menschen, die in schlecht isolierten Wohnungen mit veralteten Heizungen leben. Jeder siebte Haushalt in der EU ist von Energiearmut bedroht.
Grund genug für die EU, die Fakten zu prüfen. Deshalb hat Brüssel eine Untersuchung finanziert, in der neun Teams aus fünf EU-Staaten dem Phänomen auf den Grund gehen: die European Fuel Poverty and Energy Efficiency-Studie (EPEE). Das Ergebnis ist ein praktischer Leitfaden zur Armutsbekämpfung, der auch im Internet veröffentlicht ist. Mit dabei waren Frankreich, Großbritannien, Belgien, Spanien und Italien. In Deutschland gibt es keine Studien zur Energiearmut. Die Bundesrepublik hat sich an dem Projekt nicht beteiligt.
In Frankreich gibt es einen Unterstützungsfonds Fonds Solidarite Logement in jedem Departement, der Verbrauchern hilft, die Schulden bei ihrem Energieversorger haben. 2004 wurden 45 Millionen Euro dafür ausgegeben. Seit Januar 2005 gibt es spezielle Tarife für Geringverdiener (produit de premiere neccessite). Es gibt zwei bis fünf Millionen Energiearme.
Spanien hat das Problem noch nicht aufgegriffen. Wer seine Energierechnung nicht bezahlen kann, landet bei der Sozialhilfe wie in Deutschland auch. Wer nicht zahlt, wird nicht mehr beliefert. Seit 2009 gibt es besonders günstige Tarife für sozial Schwache.
In Italien entscheidet die Energieregulierungsbehörde über Sozialtarife. Es wird nur geringfügig davon Gebrauch gemacht.
Energiearmut wird definiert als die Unfähigkeit, die eigene Wohnung zu angemessenen Preisen warm zu halten.
In England haben Politiker Energiearmut bereits als Problem erkannt. Es gibt bereits umfangreiche Forschungen dazu. So berät zum Beispiel eine Sachverständigenkommission die Regierung in Fragen zur Energiearmut. Fünf Millionen Haushalte, beinahe 20 Prozent der Bevölkerung, geben mehr als zehn Prozent ihres Einkommens für Energie aus und gehören damit nach der britischen Definition zu den Energiearmen. Der Staat gewährt in begrenztem Umfang Darlehen, die die Betroffenen allerdings zurückzahlen müssen. Viele Versorger haben Spendenfonds zur Unterstützung überschuldeter Haushalte eingerichtet. Versorgungssperren sind nur unter eingeschränkten Bedingungen möglich.
In Belgien haben verantwortliche Politiker und die Energiekonzerne Energiearmut als Problem erkannt. Es gibt in Wallonien einen Fonds Energie für Energieschuldner, woraus 2004 vier Millionen Euro gezahlt wurden. Ein anderer Fonds Mebar zielt auf die Erhöhung der Energieeffizienz für bedürftige Haushalte.
Hilfsbedürftigkeit
Welche staatlichen Unterstützungen bieten die EU-Mitgliedsstaaten hilfsbedürftigen Verbrauchern?
Nur acht von 25 Länder haben hilfsbedürftige Energieverbraucher als solche definiert und können über ihre Zahl Auskunft geben. In Deutschland fehlt eine solche Festlegung. Zehn Mitgliedstaaten bieten Betroffenen Hilfsprogramme für die Strom- und Gasversorgung. Deutschland gehört nicht dazu.
In 16 Mitgliedstaaten gibt es nichtökonomische Hilfsprogramme, um hilfebedürftige Verbraucher zu unterstützen. Auch für diesen Punkt gilt: Fehlanzeige in der Bundesrepublik. Allerdings bietet Deutschland wie die meisten Mitgliedstaaten soziale Hilfsprogramme, die nicht speziell auf den Energiebereich zugeschnitten sind.
Download der Studie (PDF): Studie der Europäischen Energieregulatoren Juli 2009 (E09-CEM-26-04)
5,1 Milliarden US-Dollar (etwa 3,72 Millionen Euro) gibt Washington im Jahr 2010 aus, um schutzbedürftige Haushalte nicht frieren zu lassen.
USA : Hilfsprogramm für schutzbedürftige Verbraucher
(28. Januar 2010, geändert 02. März 2010) 5,1 Milliarden US-Dollar (etwa 3,72 Millionen Euro) gibt Washington im Jahr 2010 aus, um schutzbedürftige Haushalte nicht frieren zu lassen. Das Hilfsprogramm Low Income Home Energy Assistance Program (LIHEAP) gibt es seit 1981.
Das Geld soll bedürftigen Haushalten unbürokratisch zu einer warmen und im Sommer nicht überhitzten Wohnung verhelfen. In extremen Witterungsverhältnissen sollen arme Familien nicht wählen müssen zwischen einer geheizten beziehungsweise gekühlten Wohnung und dem Kauf von Lebensmitteln.
Wegen der extrem kalten Witterung wurden im Januar 2010 zusätzliche 490 Millionen Dollar bewilligt. Die Hilfsgelder kommen aus Washington, die 50 Bundesstaaten verwalten sie. Allein die Administrationskosten lagen im Jahr 2007 bei 248 Millionen Dollar. Haushalte mit unter fünf Jahre alten Kindern und Senioren über 60 Jahren sowie Geringverdiener dürfen Anträge stellen.
Nur 16 Prozent aller Antragsberechtigten nehmen die Hilfe auch tatsächlich in Anspruch – immerhin 5,5 Millionen Haushalte im Jahr 2007. Die Hilfe beläuft sich im Schnitt auf 210 Dollar je teilnehmenden Haushalt. Es gibt in den USA zahlreiche Studien und Berichte zur Energieversorgung von hilfsbedürftigen Haushalten.
Details zum Low Income Home Energy Assistance Program (LIHEAP):
Heat or eat
(9. Oktober 2008) Viele englische Haushalte können Strom und Gas nicht mehr bezahlen. 2,4 Mio Rentner-Haushalte geben aktuell mehr als 10% ihres Geldes dafür aus. Nun startet die Regierung ein milliardenschweres Hilfspaket.
Sozialschwache, Rentner und arbeitslose Familien mit einem Kind unter fünf Jahren, insgesamt 7,5 Mio Familien, erhalten einen Kostenzuschuss für ihre Heizkostenrechnungen.
Es gibt "Schlecht-Wetter-Zahlungen" von 8,50 Pfund pro Woche bei Temperaturen ab 0 Grad. Sinkt die Temperaturen sieben Tage hintereinander auf 0 Grad oder niedriger ab, wird auf 25 Pfund aufgestockt. Die Heizöl-Rechnungen von 60.000 zahlungsunfähigen Kunden werden eingefroren.
Außerdem will die Regierung die Wärmedämmung in Häusern vorantreiben. Dazu müssen Energieunternehmen in den nächsten drei Jahren umgerechnet über 1,1 Mrd Euro zusätzlich in einen Fonds einzahlen. Daraus erhalten bis zu 10 Mio Haushalte die Kosten für Wärmedämmung oder effizientere Heizsysteme voll oder halb erstattet.
Die Stromrechnungen für rund eine halbe Million Briten werden in diesem Jahr gedeckelt, außerdem müssen Stromversorger neue Sozialtarife für Niedrigverdiener einführen.
Daneben denkt die Regierung über die Abschaffung der "Prepayment-Meters" mit Münzeinwurf nach, für die einkommensschwache Kunden bis zu 500 Pfund mehr zahlen als Kunden mit Lastschriftverfahren.
Die sechs britischen Energieversorger haben in diesem Jahr in zwei Preisrunden die Gaspreise um 38% bis 56% und die Strompreise um 24% bis 36% erhöht und ihre Dividenden 2007 um 16% auf 1,64 Mrd Pfund gesteigert.
Kommentar des Branchenblattes TAM:"Hierzulande bringt man höchstens die Banken ins Warme".
Die britische Energy Watch hat in einem umfassenden Bericht alle Aspekte von Sozialtarifen erörtert.
Bericht über Sozialtarife in Großbritannien
(6. Mai 2008) Die britische Energy Watch hat in einem umfassenden Bericht alle Aspekte von Sozialtarifen erörtert.
Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber die Energieversorger verpflichten sollte, ein "Energy Assistance Package" anzubieten, zu dem auch vergünstigte Tarife gehören. Die Kosten sollten von den Versorger auf die übrigen Verbraucher umgelegt werden. Auch wenn dies keine optimale Lösung sei, ergibt sich dadurch die einzige realistische Finanzierungsmöglichkeit.
Ifeu-Institut im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung
Studie zu sozialen Folgen des Energiekostenanstiegs
(10. April 2008) Das Ifeu-Institut hat eine Studie zu Energiekostenanstieg und sozialen Folgen durchgeführt. Auftraggeber war die Hans-Böckler-Stiftung.
Regierung hat die Chefs der größten Strom- und Gasfirmen zu sich beordert
Britische Regierung akzeptiert Gewinnzuwächse der Energieriesen nicht
(15. März 2008) Wie die britische Zeitung Telegraph am 3.3.2008 meldete, hat die Regierung die Chefs der größten Strom- und Gasfirmen zu sich beordert, um ihnen entweder ein Teil ihrer vielen Milliarden Gewinne abzunehmen und eine neue Steuer auf Gewinne einzuführen.
Downing Street verlangte von den Chefs die Unterstützung eines nationalen Programms zur Bekämpfung der Brennstoff-Armut der 4,5 Millionen ärmsten Haushalte. Die zunehmend exzessiven Gewinne der Versorgungsfirmen würden von den Haushaltskunden mit ihren Strom- und Gasrechnungen bezahlt.
Die "National right to Fuel Campaign" hat die Gewinne als obszön bezeichnet. Allan Asher von Energywatch begrüsste die Aktion, sie käme aber viel zu spät. Die Energiefirmen hätten die Verbraucher viel zu lange mißbraucht und die Regierung hätte den Kopf in den Sand gesteckt. Firmen, die von den Armen profitieren handeln verbrecherisch und unmoralisch. Zehntausende von Menschen stürben jeden Winter an Unterkühlung und Atemwegserkrankungen, weil sie sich keine vernünftige Heizung leisten können.
Bedauerlicherweise schwächte die Regierung wenige Tage später ihre Drohung ab und plant jetzt statt einer Gewinnsteuer eine Verschärfung der Regulierung.
Die Armen werden durch die überhöhten Kosten für Münzzähler nochmals über den Tisch gezogen. Auch dagegen will die Regierung vorgehen.
Der Bund der Energieverbraucher konstatiert in Grossbritannien ein weitaus höhere Problembewusstsein für die Energiearmut als in Deutschland. Weitere Informationen zur Brennstoffarmut in Großbritannien hier.
Der Arbeitskreis Energie des SPD-Bundestagsfraktion hat am 24.Januar 2008 die Bundesregierung zu Verhandlungen mit derVersorgungswirtschaft über Sozialtarife aufgefordert.
Stromsperren: Das Ende des großen Schweigens?
(28. Januar 2008) Sozialtarife für Strom- und Gas sind angesichts von jährlich einer Millionen Strom- und Gassperren topaktuell auf Bundesebene, aber auch in den Kommunen. "Die Energiepolitik ist offensichtlich unfähig, den Energiepreisanstieg zu bremsen. Und auch die Sozialpolitik ist nicht in der Lage, die grosse Zahl von Strom- und Gassperren zu verhindern" kritisierte der Vereinsvorsitzende Aribert Peters. Dieses doppelte Versagen dürften man nun nicht die Betroffenen ausbaden lassen. Denn eine minimale Versorgung mit Licht- und Wärme ist Teil des von der Verfassung garantierten menschenwürdigen Lebens. Dem kann sich die Politik und die Energiewirtschaft nicht entziehen. Bisher habe man das Problem ignoriert und verschwiegen. Diese Zeit sei nun endlich vorbei.
SPD-Bundestagsfraktion beschliesst Verhandlungsauftrag
Der Arbeitskreis Energie des SPD-Bundestagsfraktion hat am 24. Januar 2008 die Bundesregierung zu Verhandlungen mit der Versorgungswirtschaft über Sozialtarife aufgefordert. Dabei wird vorgeschlagen, eine Grundmenge an Strom- und Gas besonders günstig anzubieten und dafür höhere Verbrauchsmengen höher zu bepreisen. Dadurch wird ein Anreiz zu einem sparsameren Umgang mit Energie gegeben. Eine Prüfung der Bedürftigkeit der Haushalte ist unnötig.
Der Vorschlag der Energieverbraucher
Der Bund der Energieverbraucher e.V. hat diesen Beschluss begrüßt. Der Verein hatte vorgeschlagen, 1.000 Kilowattstunden Strom jedem Haushalt umsonst zur Verfügung zu stellen, um so einen Anreiz zum Energiesparen zu geben. Bei gravierenden Zahlungsrückständen wird die Versorgung nicht völlig unterbrochen wird, sondern eine Minimalversorgung bleibt erhalten, die dieser jährlichen Freimenge entspricht. Entsprechende Zähler könnten ohne grossen Aufwand installiert werden.
Der finanzielle Mehraufwand für die Energieversorger durch die Einführung dieses Sozialtarifs ist nur gering, da nur wenige Haushalte so geringe Mengen verbrauchen. Wenn die Versorger die geringen Mehrkosten auf die grosse Menge der übrigen Verbraucher umlegen, dann ergeben sich daraus kaum merkbare Preisanstiege.
Die Politik kann auf die Preisgestaltung der Versorger zwar keinen direkten Einfluss nehmen. Jedoch könnte eine bestimmte Freimenge als gemeinsame Verpflichtung allen Versorgern auferlegt werden. Das EU-Recht schreibt sogar ausdrücklich vor, dass die Mitgliedsstaaten schutzbedürftige Verbraucher vor dem Ausschluss der Stromversorgung angemessen schützen (Richtlinie 2003/54/EG, Art. 3, Abs. (5)). Die sei in Deutschland bisher unterblieben, so der Verbraucherverein.
Glos blockiert
Der Bundeswirtschaftsminister hat Sozialtarife kategorisch abgelehnt. Es müsste Preissenkungen für alle Verbraucher geben. Wenn die Versorger Geld zu verschenken hätten, dann stünde ihnen auch zu, über die Verwendung zu entscheiden.
Gabriel fordert
Angesichts stark gestiegener Energiepreise forderte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel die Versorger auf, flächendeckend und dauerhaft einen Sozialtarif anzubieten. In einem so reichen Land wie Deutschland dürfe es keine Energie- oder Brennstoffarmut geben, so Gabriel. Solche Sozialtarife würden bereits von einzelnen E.ON-Regionalgesellschaften angeboten, allerdings nur befristet und begrenzt. Der Bund der Energieverbraucher hält die von den Versorgern angebotenen sogenannten Sozialtarife für ein Täuschungsmanöver, um von der eigenen Verantwortung für überhöhte Preise abzulenken. Der Erlaß der Grundgebühr sei keine angemessene Hilfe für die Betroffenen.
Der Bund der Energieverbraucher hatte bereits vor Wochen Beschwerde bei der EU Kommission dagegen eingelegt, dass Deutschland die laut EU Recht verbindlichen Regeln zum Schutz von Verbrauchern nicht in deutsches Recht umgesetzt hat. Er hatte auch eine Bundestagspetition dieses Inhalts auf den Weg gebracht.
Angesichts stark gestiegener Energiepreise forderte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel die Versorger auf,flächendeckend und dauerhaft einen Sozialtarif anzubieten.
Gabriel will Sozialstrom - Himmelschreiender Skandal
(19. Januar 2008) Angesichts stark gestiegener Energiepreise forderte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel die Versorger auf, flächendeckend und dauerhaft einen Sozialtarif anzubieten. In einem so reichen Land wie Deutschland dürfe es keine Energie- oder Brennstoffarmut geben, so Gabriel.
Solche Sozialtarife würden bereits von einzelnen E.ON-Regionalgesellschaften angeboten, allerdings nur befristet und begrenzt. Hier müssten weitere Schritte folgen.
Der Bund der Energieverbraucher hatte bereits vor Wochen Beschwerde bei der EU Kommission dagegen eingelegt, dass Deutschland die laut EU Recht verbindlichen Regeln zum Schutz von Verbrauchern nicht in deutsches Recht umgesetzt hat. Er hatte auch eine Bundestagspetition dieses Inhalts auf den Weg gebracht.
Der Bund der Energieverbraucher fordert, dass jeder Stromverbraucher 1000 Kilowattstunden jährlich umsonst verbraucher darf und die Mehrkosten durch Verteuerung höherer Verbräuche ausgeglichen werden. Durch eine geeignete Zähler- und Anschlusstechnik könnte dadurch verhindert werden, dass Haushalte ganz ohne Strom dastehen. Die über 800.000 jährlichen Stromsperren in Deutschland bezeichnete der Verbandsvorsitzende als himmelschreienden Skandal, an dem Stromversorger und Politiker gleichermaßen schuld seien.
Inbesondere in ärmeren Haushalten sollte die Energieeffizienzstaatlich gefördert werden.
Report aus Österreich zur Energiearmut
(26. November 2007) Das österreichische Forum Nachhaltiges Österreich hat in einer Studie die Beziehung zwischen Energieeffizienz und Armut untersucht. Die lesenswerten Ergebnisse sind hier per Download verfügbar. Die Studie empfiehlt, zu dem Thema empirische Studien durchzuführen, da gesicherte Ergebnisse nur kaum vorlägen.
Download Trendreport 01: Energieeffizienz im Wohnbereich & Armutsbekämpfung
In Großbritannien gibt es im Unterschied zu Deutschland zahlreiche empirische Untersuchungen zum Thema Energiearmut, vgl zB. http://www.nea.org.uk/Resources/NEA/Publications/Archive/9604CPABriefingNoteV4.pdf
Bei einer Umfrage des Bielefelder Soko-Instituts unter über 50deutschen Schuldnerberatungsstellen befürchteten 75%, dassimmer mehr Haushalte in Zahlungsschwierigkeiten kommen, weil sieihre Heizkosten nicht mehr bezahlen können.
Schuldenfalle Heizkosten
(2. Oktober 2006) Bei einer Umfrage des Bielefelder Soko-Instituts unter über 50 deutschen Schuldnerberatungsstellen befürchteten 75%, dass immer mehr Haushalte in Zahlungsschwierigkeiten kommen, weil sie ihre Heizkosten nicht mehr bezahlen können. Diese Erwartung fuße auf einer gestiegenen Zahl von Beratungen, in denen die Heizkosten als Ursache für Überschuldungen thematisiert würden. Die Hauptursache dafür sei, dass kaum ein Haushalt, der sich bei einer der bundesweit 1050 Schuldnerberatungen beraten lasse, steigende Kosten für Heizöl und Erdgas einkalkuliert habe.
Wenn sich dann die Heizkosten drastisch erhöhten, seien sie der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringe. Die Klienten leisteten dann zwar Ratenzahlungen auf die Heizkostennachforderungen, könnten aber gleichzeitig andere notwendige Ausgaben nicht mehr tätigen. Es drohten Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung.